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Trump wird an Amerika scheitern

Donald Trump wird noch viel mehr Schaden anrichten und vielleicht sogar neue Kriege anzetteln. Am Ende aber wird er scheitern – weil er die Widerstandskraft seiner Bürger unterschätzt hat. Ein Gastbeitrag.

31.01.2017,  von ELIOT A. COHEN
Abkürzungen
© EPA Schon nach einer Woche hat sich Donald Trump als einer der schlechtesten Präsidenten der amerikanischen Geschichte herausgestellt, schreibt Eliot A. Cohen in seinem Gastbeitrag

Ich bin nicht überrascht über die Eskapaden von Präsident  Reslad JeansHerren Destroyed Look Slim Fit Stretch Denim JeansHose RS2069 Schwarz
 in seiner ersten Amtswoche. Nicht über die sensationellen Ankündigungen wie die, eine Mauer zu bauen und Mexiko zu zwingen, für sie zu zahlen, während der mexikanische Außenminister gerade zu Gesprächen mit amerikanischen Regierungsvertretern in Washington weilte. Nicht über die leisen, aber nicht minder gefährlichen bürokratischen Anordnungen wie jene, den Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs von den Treffen des Nationalen Sicherheitsrats auszuschließen, das wichtigste außenpolitische Entscheidungsgremium unterhalb des Präsidenten, und dafür den Chefideologen Steve Bannon an seine Stelle zu setzen. Viele konservative Fachleute für Außen- und Sicherheitspolitik haben diese Gefahr schon im vergangenen Frühling und Sommer kommen sehen. Deshalb haben wir in vielen Briefen immer wieder gefordert, nicht Trumps Politik anzuprangern, sondern sein Temperament, nicht sein Programm, sondern seinen Charakter.

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Wir hatten Recht. Und unsere Freunde lagen falsch, die uns dazu gedrängt haben, uns zu beruhigen und unseren Frieden mit Trump zu machen, die gefordert haben, ihn anzunehmen, loyal gegenüber der Republikanischen Partei zu sein, nicht mehr so laut wie möglich „das ist unnormal“ zu sagen und zu denken, dass Trump und seine Berater gezähmt werden könnten. In einer epochalen Woche, die mit einer dunklen, spaltenden Rede zur Amtseinführung begann und weiter ging mit außergewöhnlichen Angriffen auf die freie Presse, einem Besuch bei der  CIA , bei dem Trump ein Denkmal für unbekannte amerikanische Helden missachtete und jetzt dem Versuch, bestimmten muslimische Gruppen die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verwehren (darunter auch Inhaber einer Green-Card sowie Übersetzer, die unseren Streitkräften im Irak gedient haben, aber keine Länder, in denen Trump Hotels besitzt oder so unverzichtbare wie Saudi-Arabien), hat Trump die schlimmsten Erwartungen noch übertroffen.

Weil das Problem sein Temperament und sein Charakter sind, wird es nicht besser werden. Es wird schlimmer werden, weil die Macht Trump und seine Leute berauscht. Das Ganze wird wahrscheinlich in einem Unglück enden – in großen Protesten und Gewalt, einem Zusammenbruch der internationalen Handelsbeziehungen, dem Kollaps der wichtigsten Bündnisse und vielleicht sogar einem oder mehreren neuen Kriegen (vielleicht sogar mit China). Es wäre nicht im Geringsten überraschend, wenn diese Amtszeit nicht in vier oder acht Jahren endet, sondern schon früher, durch ein Impeachment-Verfahren oder eine Amtsenthebung nach dem 25. Verfassungszusatz. Je früher die Amerikaner sich an diese Wahrscheinlichkeiten gewöhnen, desto besser.

Geplante Haftungsfreistellung für WLAN-Betreiber droht zu scheitern

23.06.2017 12:37 Uhr Joerg Heidrich
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(Bild: dpa / Julian Stratenschulte)

Die geplante Abschaffung der Mitstörerhaftung für die Betreiber offener WLAN-Angebote steht vor dem Scheitern. Vertreter der SPD-Fraktion machen hierfür die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag verantwortlich.

Während die Große Koalition kurz vor Ende der  Polo Ralph Lauren Herren Shorts Mehrfarbig 3Pk Black/An Hthr/Red 005
, die die digitalen Bürgerrechte erheblich einschränken, droht parallel dazu ein anderes Projekt zu scheitern: Die geplante Haftungsbefreiung der Betreiber offener WLAN steht offenbar kurz vor dem Aus. Dies ist umso überraschender, da sich Angela Merkel noch vor drei Tagen auf dem Verbrauchertag explizit dafür selbst lobte, ihre Regierung habe  Prana Herren Hose schwarz schwarz Small Black Herringbone
.

Erhebliche Rechtsunsicherheiten

Im Vergleich zum Rest der Welt gibt es in Deutschland nach wie vor nur wenig offene WLAN-Zugänge. Schuld daran ist vor allem die restriktive und weltweit wohl einzigartige Rechtslage, welche die Betreiber solcher Angebote für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer in Haftung nimmt. Denn wer als WLAN-Anbieter durch die IP-Adresse ermittelt wird, kann als so genannter Mitstörer das Ziel teurer anwaltlicher Abmahnschreiben werden. Unter diesem Risiko leiden nicht nur Privatpersonen, sondern außer Einrichtungen wie Hotels und Cafés auch der gesamte eCommerce in Deutschland.

Dementsprechend war die Verbesserung des Rahmens für offenes WLAN ein bedeutender Teil der  Digitalen Agenda  der Bundesregierung. Nachdem bereits im Sommer 2016 ein  Kitaro Herren Poloshirt Navy
 in der Praxis weitgehend gescheitert ist, soll ein  neuer Gesetzentwurf nun endlich Rechtssicherheit  bringen. Noch im Mai feierte sich die Bundesregierung damit, nun endlich einen " Durchbruch für freies öffentliches WLAN " erzielt zu haben. Der damals präsentierte Entwurf sieht eine weitgehende Haftungserleichterung für Anbieter vor, war allerdings auch  Gegenstand von erheblicher Kritik .

Keine Einigung der GroKo-Fraktionen

Doch selbst diese geplante Liberalisierung der Rechtslage zugunsten von Bürgern und Unternehmen droht nun offenbar zu scheitern.  Blend Lex Herren TShirt Kurzarm Shirt Rundhalsausschnitt Aus 100 Baumwolle Meliert Cranberry Red 73815
 machen hierfür die Fraktion der CDU/CSU im Bundestag verantwortlich. Diese sei nicht bereit, den vorliegenden Gesetzentwurf zur WLAN-Haftung abzuschließen. Somit verhindere sie "notwendige Klarstellungen zur Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter" und blockiere "ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda". Vielmehr seien "neue und grundsätzliche Bedenken vorgetragen worden, die sogar die jetzige Rechtslage infrage gestellt" hätten.

Eine öffentliche Stellungnahme der CDU/CSU-Fraktion zu dieser Frage gibt es derzeit noch nicht. Sofern innerhalb der Koalition nicht in allernächster Zeit eine Einigung erzielt wird, droht damit eines der wichtigsten digitalen Projekte der Regierung zu scheitern. ( Herrlicher Herren Fit Jeans Tyler Tapered Blau Dark 059

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13.07.2017 - 15:11 Uhr -  ANDREAS DEUTSCH  - Redakteur

Top-News von Paypal: Das Online-Bezahlunternehmen hat zwei wegweisende Kooperationen gemeldet – einmal mit Apple und einmal mit Shell. Die Aktie legt den Turbo ein, das Potenzial ist noch längst nicht ausgereizt.

IPhone und IPad-Nutzer können ab sofort Apps, Musik & Co via Paypal bezahlen. Bislang war das nur per Kredit- oder per Guthabenkarte möglich. Auch das mobile Bezahlen an der Shell-Tankstelle ist jetzt mittels Paypal-Account möglich. Smartphone-Besitzer mit der entsprechenden App müssen dafür nicht mehr extra an die Kasse gehen.

Diese Kooperationen zeigen, wie gut Paypal derzeit unterwegs ist. Kein Wunder, dass die Aktie am Mittwoch ein neues Allzeithoch erklommen hat.

„Paypal steht nicht am Ende, sondern erst am Anfang einer Outperformance, die wahrscheinlich viele Jahre andauern wird“, ist Bernstein-Analystin Lisa Ellis optimistisch. „Das Unternehmen ist zu einem eigenen Ökosystem innerhalb der Bezahlwelt geworden und wird durch Akquisitionen noch stärker werden.“ Ellis‘ Kursziel: 61 Dollar.

Als Kaufkandidat wird im Markt Square gehandelt. Für Loop-Capital-Analyst Joseph Vafi ist der Fall klar: Diese Fusion würde jede Menge Synergien bringen.

Nicht teuer – kaufen!

Die Paypal-Aktie ist mit einem 2018er-KGV von 25 nicht teuer, bedenkt man das erwartete Gewinnwachstum von 18 Prozent und das Potenzial des Marktes. Seit der Empfehlung des AKTIONÄR hat Paypal 45 Prozent zugelegt.

Eine ausführliche Analyse zum Payment-Markt lesen Sie im neuen AKTIONÄR.